Website-Impressum/Pflichtangaben, Teil 2

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5.01.21, HHW

Korrektes Impressum


Achtung, die Seite ist in Bearbeitung und ist im derzeitigen Zustand noch nicht fehlerfrei! Es fehlen noch Texte, auf die z. B. via "Anm." verwiesen wird etc.

Für diejenigen, die nicht ungeprüft etwas übernehmen wollen, geben wir nachfolgend Hinweise, wie man ein den gesetzlichen Anforderungen entsprechendes Impressum erreichen kann:
  1. Man liest aufmerksam den Leitfaden: Rechtssichere Internetseiten und Onlineshops (Juli 2019), den man auf der Download-Seite des Kompetenzzentrums Saarbrücken runterladen kann.
  2. Einen bzgl. Impressumpflicht lesenswerten Artikel hatte Dr. jur. Stephan A. Ott verfasst. Dieser Artikel ist nur noch via der WayBackMachine erreichbar: Dr. S. Ott: Die Impressumspflicht nach § 5 TMG / § 55 RStV (Sicherung der WayBackMachine vom 28.08.2018).
  3. Ausführliche Hinweise findet man auch auf einer Seite der IT-Recht-Kanzlei, München: 'Notwendiger Inhalt eines Impressums'.
  4. Für Vereine haben wir zudem eine separate Seite: Impressumshinweise für eingetragene Vereine
  5. Wer sicher gehen will, kann sich von Anwältinnen/Anwälten (siehe Anm. 1) entsprechend beraten und/oder ein rechtssicheres Impressum und/oder eine Datenschutzerklärung erarbeiten lassen. Aber seien Sie kritisch. Es gibt Anwälte, darunter sogar Fachanwälte für IT-Recht (siehe Anm. 2), die nicht nur die vorgenannten Leistungen anbieten, sondern die zudem auch die Überprüfung kompletter Websites hinsichtlich rechtlicher Schwachstellen übernehmen, deren eigene Websites jedoch rechtlich nicht einwandfrei sind.
    Diese Anwälte würden, davon sind wir überzeugt, selbstverständlich auch Ihre Website gegen Honorar überprüfen und vermutlich dabei die Schwäche - so eine solche auf Ihrer Website vorhanden wäre - übersehen, die sie auf der eigenen Anwaltswebsite bis heute nicht bemerkt haben.

    Was würde geschehen, wenn Ihre Website anwaltlich als rechtssicher bestätigt würde, später jedoch - ohne dass Sie etwas geändert haben - ein Rechtsverstoß von Dritten festgestellt wird, für den Sie zur Kasse gebeten würden? Sie wären u. E. auf der sicheren Seite, denn bekanntlich haften Anwälte für Fehlberatungen.
  6. Sie beauftragen uns.
    Selbstverständlich wissen wir - wie z. B. auch in dieser Artiklenfolge dargestellt -, was beachtet werden muss, damit die gesetzlichen Anforderungen an eine Impressums-und/oderDatenschutzseite korrekt erfüllt werden. Und ebenso selbstverständlich richten wir uns in unserer taglichen Arbeit danach, wenn Impressums- und/oder Datenschutz-Seiten für Mandanten zu erstellen sind. Dazu gehört auch, dass wir die Daten, die Mandanten uns zwecks Eintrag auf Impressums-/Datenschutzseite liefern, prüfen. Falls uns dabei Fehler auffallen, klären wir das mit den Mandanten.
    Als Nichtjuristen dürfen wir Ihnen selbstverständlich keine rechtlichen Garantien geben, geschweige denn ein "rechtssicheres Impressum etc." zu sichern. Würden wir das tun, könnten wir uns vermutlich vor anwaltlichen Abmahnungen nicht retten. Eine Haftung gibt es somit unsererseits auch nicht.
  7. Hinweis: Wir haben das Vorerwähnte sinngemäß mit einem Anwalt (Tätigkeits-/Interessenschwerpunkte: Datenschutz, Urheberrecht, Online-Marketing), der Website-Checks anbietet, telefonisch besprochen. Dabei haben wir dem Anwalt mitgeteilt, uns sei eine rechtlich problematische Stelle auf seiner Website aufgefallen. Die Reaktion des Herrn hat nicht überrascht, sie ist fast typisch. Der Anwalt hätte gerne sofort erfahren, welche Stelle das sei. Nett, oder? Er selbst würde nur gegen Honorar tätig werden, meint aber - sonst hätte er, meinen wir, nicht gefragt - man würde ihm pro bono, also kostenlos, mitteilen, was die Schwachstelle auf seiner Seite ist. Selbstverständlich wurde ihm das Gewünschte nicht mitgeteilt. Allein, dass er den Hinweis auf eine Schwachstelle erhalten hat, könnte er u. E. als freundliche Geste erachten. Wir meinen, für einen Anwalt, der Websitechecks gegen Honorar anbietet, dürfte es kein Problem sein, rechtliche Schwachpunkte seiner eigenen Seite zu erkennen.
  8. Man schaut sich die Impressumseiten z. B. des Gesetzgebers Bundestag, von Bundesgerichten (z. B. Bundesgerichtshof - BGH), der Bundesnotarkammer oder z. B. eines landeseigenen Unternehmens HA Hessen Agentur GmbH etc. an.
  9. Sie nutzen einen der im Internet zu findenden Impressumgeneratoren
    In einer früheren Version dieser Seite gab es hier Links zu Impressumgenerator-Seiten. Wir haben die diversen Angebote getestet und raten davon ab. Wenn man bedenkt, dass bei fast allen diesen Angeboten "im Hintergrund" Juristen beteiligt sind, ist es u. E. mehr als bedenklich, dass fast alle Ergebnisse mängelbehaftet sind. Deswegen haben wir die Links entfernt. Es würde unserem eigenen Arbeitsethos und hohem Qualitätsanspruch widersprechen, Ihnen via Links etwas gleichsam zu empfehlen, was wir selbst nicht nutzen würden.
    Sollten Sie dennoch einen Impressumgenerator verwenden wollen, dann - in Ihrem eigenen Interesse - nur solche, die von IT-Recht-Juristen fachlich begleitet werden, wobei auch dadurch nicht sichergestellt ist, dass nicht doch Unsinniges/Unpassendes in dem automatisch erstellten Mustertext erscheint.

    (Anm.: Selbstverständlich können wir Letzteres klar belegen. Wir verzichten hier jedoch darauf, denn wir möchten a) vermeiden, dass die jeweiligen Juristen sich evtl. in Ihrer Berufsehre gekränkt fühlen könnten, und b) wir würden diese Juristen für lau schlau machen ... und das muss u. E. nun wirklich nicht sein.
    Sollten Sie anderer Ansicht sein, teilen Sie uns diese bitte mit.)

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    in Bearbeitung ...