Stiftungsregister, Stiftungsverzeichnisse
25.06.2023, HHW - Die Seite ist noch nicht vollständig ...
In 2022 war es en vogue, im politischen Bereich sich z. B. mit Ministerien für Digitales zu "schmücken". Viele Politiker mein(t)en anscheinend , sie müssten bei fast jeder sich bietenden Gelegenheit von Chancen/Herausforderungen des digitalen Zeitalters zu sprechen. - Und die deutsche Realität?
Hinsichtlich des Online-Zugangs zu Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister gibt es seit Mitte 2022 einen wesentlichen Fortschritt: Man kann seitdem recht einfach und kostenlos Registerauszüge einsehen und runterladen. Am überraschendsten für mich war, festzustellen, dass man sogar Einblick in Details erhält, z. B. bei GmbHs: in Unternehmessatzung und die Liste der Gesellschafter samt deren finanzieller Beteiligung.
Wie sieht es in anderen Bereichen aus? Beispiele für die digitale Rückständigkeit deutscher Behörden sind die Stiftungsregister. Für diese gibt es - "Willkommen im soooo effizienten bundesdeutschen Föderalismus!" - noch keine bundesweit einheitliche, moderne, benutzerfreundliche Onlinelösung. Jedes Bundesland hat seine eigene Suppe gekocht. Das erachte ich nicht als per se negativ, denken Sie an den Ehrgeiz von Sternenköchen.
nnnnn (siehe Stiftungsverzeichnis-Wertungsseite)
In Bundesländern wie Bayern, Hessen, NRW kann man in einer landespezifischen Online-Datenbank nach den Stiftungen des Bundeslandes recherchieren. Andere Bundesländer bieten die Informationen über die Stiftungen des Bundeslandes als PDF-Datei an, so in Berlin und Brandenburg - oder ... in einem anderen Bundesland, das gemäß langjähriger Werbung alles kann außer Hochdeutsch, gibt es Lösungen, die u. E. archaisch bzw. intolerabel sind, siehe BW.
Wenn Sie sich für die Stiftungsgesetze der Bundesländer interessieren, empfehlen wir Ihnen die Website Stiftungsgesetze.de der WINHELLER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 60327 Frankfurt. Dort sind auf einer Seite die 16 Stiftungsgesetze je als PDF-Datei verfügbar.
Wir hätten auch auf die jeweiligen Landesrecht-Websites der Bundesländer verweisen können, was sowohl für uns bei der Zusammenstellung der entsprechenden Links, als auch für Sie als Nutzer bei der Nutzung nicht so unkompliziert wäre, wie der obige Verweis auf die Winheller-Stiftungsgesetze-Seite.
Anm. 1:
Eine Familienstiftung ist eine privaten Interessen dienende Anwendungsform der üblicherweise gemeinnützigen rechtsfähigen Stiftung. Familienstiftungen sind nicht gemeinnützig, sondern sollen langfristig ein Familienvermögen erhalten und die Familienmitglieder wirtschaftlich absichern. Ihr Stiftungszweck ist das private (finanzielle) Interesse einer oder mehrerer Familien. Nicht die Familienmitglieder übernehmen das Vermögen, sondern die selbstständige, sich selbst gehörende Familienstiftung, die weder Mitglieder noch Gesellschafter hat.
Abkürzungen:
ArL - Amt für regionale Landesentwicklung
NStiftG - Niedersächsisches Stiftungsgesetz
Stiftungsvz - Stiftungsverzeichnis
u. E. - unseres Erachtens
In 2022 war es en vogue, im politischen Bereich sich z. B. mit Ministerien für Digitales zu "schmücken". Viele Politiker mein(t)en anscheinend , sie müssten bei fast jeder sich bietenden Gelegenheit von Chancen/Herausforderungen des digitalen Zeitalters zu sprechen. - Und die deutsche Realität?
Hinsichtlich des Online-Zugangs zu Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister gibt es seit Mitte 2022 einen wesentlichen Fortschritt: Man kann seitdem recht einfach und kostenlos Registerauszüge einsehen und runterladen. Am überraschendsten für mich war, festzustellen, dass man sogar Einblick in Details erhält, z. B. bei GmbHs: in Unternehmessatzung und die Liste der Gesellschafter samt deren finanzieller Beteiligung.
Wie sieht es in anderen Bereichen aus? Beispiele für die digitale Rückständigkeit deutscher Behörden sind die Stiftungsregister. Für diese gibt es - "Willkommen im soooo effizienten bundesdeutschen Föderalismus!" - noch keine bundesweit einheitliche, moderne, benutzerfreundliche Onlinelösung. Jedes Bundesland hat seine eigene Suppe gekocht. Das erachte ich nicht als per se negativ, denken Sie an den Ehrgeiz von Sternenköchen.
nnnnn (siehe Stiftungsverzeichnis-Wertungsseite)
In Bundesländern wie Bayern, Hessen, NRW kann man in einer landespezifischen Online-Datenbank nach den Stiftungen des Bundeslandes recherchieren. Andere Bundesländer bieten die Informationen über die Stiftungen des Bundeslandes als PDF-Datei an, so in Berlin und Brandenburg - oder ... in einem anderen Bundesland, das gemäß langjähriger Werbung alles kann außer Hochdeutsch, gibt es Lösungen, die u. E. archaisch bzw. intolerabel sind, siehe BW.
Wenn Sie sich für die Stiftungsgesetze der Bundesländer interessieren, empfehlen wir Ihnen die Website Stiftungsgesetze.de der WINHELLER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 60327 Frankfurt. Dort sind auf einer Seite die 16 Stiftungsgesetze je als PDF-Datei verfügbar.
Wir hätten auch auf die jeweiligen Landesrecht-Websites der Bundesländer verweisen können, was sowohl für uns bei der Zusammenstellung der entsprechenden Links, als auch für Sie als Nutzer bei der Nutzung nicht so unkompliziert wäre, wie der obige Verweis auf die Winheller-Stiftungsgesetze-Seite.
- BW
"§ 4 Stiftungsverzeichnis - (1) Bei jedem Regierungspräsidium wird ein Verzeichnis der Stiftungen geführt, die ihren Sitz im Regierungsbezirk haben." - D. h., es gibt vier Stiftungsverzeichnisse in BW:
- Stiftungsverzeichnis des Regierungsbezirks Freiburg
- Stiftungsverzeichnis des Regierungsbezirks Karlsruhe
- Stiftungsverzeichnis des Regierungsbezirks Stuttgart
- Stiftungsverzeichnis des Regierungsbezirks Tübingen
In den Stiftungsverzeichnissen sind nur rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen und öffentlichen Rechts mit Sitz im jeweiligen Regierungsbezirk enthalten, nicht jedoch kirchliche Stiftungen. Wenn Sie online Informationen zu einer im jeweiligen Regierungsbezirk (RB) registrierten Stiftung recherchieren, kann dies gelingen oder auch nicht. Weswegen nicht? => "... nicht enthalten sind nur die Stiftungen, die eine Veröffentlichung im Internet ausdrücklich nicht wünschen." => siehe Startseiten der oben erwähnten vier BW-RB-Stiftungsverzeichnisse.
Das ist "Toll!". Z. B. findet man keine Informationen im Stiftungsregister zu einer im Wesentlichen von den Steuerzahlern finanzierten Stiftung, dem Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS), einer Stiftung des bürgerlichen Rechts, die vom Bund und allen Bundesländern getragen wird.
- BY Stiftungsverzeichnis des Freistaates Bayern
Verzeichnis der rechtsfähigen Stiftungen mit Sitz in Bayern (mit Ausnahme der kirchlichen Stiftungen) - B Stiftungsverzeichnis Berlin als PDF-Datei (siehe Downloadbutton rechts unten)
- BRB Stiftungsverzeichnis Brandenburg als PDF-Datei
- HB Stiftungsverzeichnis Bremen , als PDF-Datei; siehe vorletzte Zeile im Artikel "Welche Stiftungen gibt es?". Familienstiftungen sind nicht enthalten; siehe dazu unten Anm. 1:
- HH HamburgService - Hamburger Stiftungsdatenbank
- HE Stiftungsverzeichnis Hessen, StiftungsG Hessen
- MV Übersicht aller weltlichen u. kirchlichen Stiftungen in M-V
Die Informationen sind im Vergleich z. B. zu den NRW-Stiftungsverzeichnisdaten u. E. sehr dünn, es fehlen Angaben zu den Stiftungsvetretern und deren Vertretungsberechtigungen. - MV Landesnetz der Stiftungen in MV
- NdS Stiftungsdatenbank Niedersachsen
Art der Informationen: siehe Kommentar zu MV.
Ergänzend zu dieser Online-Datenbank ist man auch in NdS "top-modern": Auf den Seiten der vier Ämter für regionale Landesentwicklung Braunschweig, Lüneburg, Weser-Ems und Hannover kann man als PDF-Datei die Liste der in den jew. Regionen ansässigen Stiftungen runterladen.
- Stiftungsvz ArL Braunschweig / NStiftG § 17a Stiftungsverzeichnis
- Stiftungsvz ArL Lüneburg
- Stiftungsvz ArL Weser-Ems
- Stiftungsvz ArL Leine-Weser
- NRW Stiftungsverzeichnis NRW -
Gem. § 12 StiftungsG NRW werden Stiftungen in einem elektron. Stiftungsverz. erfasst, welches nur über das Internet zugänglich ist.
In der NRW-Online-Stiftungsdatenbank kann man nach diversen Kriterien suchen. Die Details zu den Stiftungen sind informativer und nützlicher als bei den Stiftungsverzeichnis-Angeboten der meisten anderen Bundesländer. Wir schätzen insbesondere die Angaben zum Stiftungsvorstand und der Art der Vertretungsberechtigungen (einzel, gemeinsam) der Vorstandsmitglieder. - RLP Stiftungsverzeichnis Rheinland-Pfalz
Auf den ersten Blick wirkt die Suchmaske spöde. Nutzt man sie zur Suche nach einer Stiftung mit Sitz in RLP erhält Ergebnisse, die - nicht zuletzt auch durch die freiwilligen Angaben - informativer sind als bei Stiftungsverzeichnissen manch anderer Bundesländer. Die Angaben zu den Vertretungsberechtigten erachten wir in vielen Fällen als unbrauchbar, siehe: Beispiel auf unserer Stiftungsverzeichnis-Wertungsseite - SL Stiftungsverzeichnis Saarland als PDF-Datei
- SX Stiftungen mit Sitz im Freistaat Sachsen
Auch der Freistaat Sachsen verfügt über kein Online-Stiftungsverzeichnis. Stattdessen kann man der angegebenen Seite der Landesdirektion Sachsen PDF-Dateien runterladen, je eine für jeden der ehemaligen Direktionsbezirke des Freistaats: Chemnitz, Dresden und Leipzig, in denen die Stiftungen des jeweiligen Bezirks zusammengefasst sind.
Zudem gibt es eine Wikipedia-Seite Liste der Stiftungen (Sachsen), in der vermutlich nicht alle sächsischen bürgerlichen und kirchlichen Stiftungen enthalten sind. Praktisch ist: zu vielen Einträgen gibt es einen aktiven Link zur jeweiligen Stiftung. - SAnh Stiftungsverzeichnis Sachsen-Anhalt
In dieser Datenbank sind anscheinend Stiftungen aller Ausprägungen enthalten, wie: rechtsfähige, nicht rechtsfähige, selbständige/nicht-selbständige (? muss geklärt werden!), kirchliche, bürgerliche, gemeinnützige und nicht gemeinnützige, wie Familienstiftungen.
Diese Bandbreite könnte ein Alleinstellungsmerkmal des Stiftungsverzeichnisses Sachsen-Anhalt unter den Stiftungsverzeichnissen aller Bundesländer sein. Getrübt wird dieser positive Eindruck jedoch durch die - ähnlich wie bei RLP - in vielen Fällen u. E. wertlosen Informationen zum Stiftungsvorstand. Was uns zu dieser Wertung veranlasst, zeigen wir Ihnen an einem Beispiel auf unserer Stiftungsverzeichnis-Wertungsseite. - SH Stiftungsdatenbank Schleswig-Holstein
- TH Stiftungsverzeichnis Thüringen
Anm. 1:
Eine Familienstiftung ist eine privaten Interessen dienende Anwendungsform der üblicherweise gemeinnützigen rechtsfähigen Stiftung. Familienstiftungen sind nicht gemeinnützig, sondern sollen langfristig ein Familienvermögen erhalten und die Familienmitglieder wirtschaftlich absichern. Ihr Stiftungszweck ist das private (finanzielle) Interesse einer oder mehrerer Familien. Nicht die Familienmitglieder übernehmen das Vermögen, sondern die selbstständige, sich selbst gehörende Familienstiftung, die weder Mitglieder noch Gesellschafter hat.
Abkürzungen:
ArL - Amt für regionale Landesentwicklung
NStiftG - Niedersächsisches Stiftungsgesetz
Stiftungsvz - Stiftungsverzeichnis
u. E. - unseres Erachtens